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Ist die in Ihren Arbeitsverträgen vereinbarte Ausschlussfrist noch wirksam?

In vielen Verträgen gelten ab dem 18. September 2018 die gesetzlichen Verjährungsfristen von 3 Jahren für die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Arbeitsverhältnis und nicht mehr die vereinbarten 3 oder 6 Monate.

Auch die dem TVöD übernommene Regelung ist unwirksam, da es sich um eine Klausel handelt, die nicht klar und verständlich ist, weil sie nicht den Mindestlohn ausnimmt.

Die häufig vereinbarte Ausschlussfrist ist Opfer der AGB-Kontrolle geworden.

Das aktuelle BAG-Urteil sollte zum Anlass genommen werden, um das genutzte Arbeitsvertragsformular auf den Prüfstand zu stellen, um unwirksame Klauseln zu entfernen. Im Arbeitsvertrag sollen ausschließlich Vereinbarungen stehen, die auch wirksam sind.

In der Arbeitshilfe werden daher die wichtigsten 37 Fragen zur Abfassung von Arbeitsverträgen mit vielen Beispielen erläutert:

• Warum ist die Regelung im TVöD über die Ausschlussfrist eine unwirksame Klausel?
• Wann liegen in einem Arbeitsvertrag Klauseln vor?
• Wann sind Klauseln unwirksam?
• Wie wird die Unwirksamkeit geprüft?
• Was gilt im Arbeitsverhältnis, wenn eine Regelung unwirksam geworden ist?
• Wie kann man unwirksame Klauseln durch wirksame Klauseln ersetzen?
• Wie kann für bestehende Arbeitsverträge eine wirksame Klausel vereinbart werden?
• Was gilt, wenn die unwirksame Klausel Bestandteil eines anzuwendenden Tarifvertrags ist?

77 Seiten. DIN-A4.

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